Herzlich willkommen bei der CDU in Herrenhausen-Stöcken!

Liebe Mitbürger,

wir starten in das neue Jahr 2012 mit einer absoluten Rekordbilanz für das Jahr 2011.

Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter und im Jahresmittel ist die Zahl der bundesweit Beschäftigten auf 41 Mio. angestiegen.

Die realen Einkommen steigen wieder und die Wirtschaft und die Arbeitnehmer sind zuversichtlich, dass sich der Wirtschaftsaufschwung auch längerfristig fortsetzt.

Ohne die besonnene Sachpolitik mit Augenmaß seitens der CDU-geführten Regierungen im Bund und im Land Niedersachsen gäbe es diesen Aufschwung nicht.

Das Jahr 2012 ist schon von Beginn an vom Wahlkampf geprägt. 2013 können sie einen neuen Landtag, einen neuen Bundestag und voraussichtlich einen neuen Oberbürgermeister wählen.

Gerade in Niedersachsen hat die CDU besondere Akzente gesetzt. So ist die Versorgung der Schulen mit Lehrern auf einem hohen Niveau, also Bildung hat Vorfahrt. Die CDU kämpft mit höchster Priorität um einen Abbau der Staatsverschuldung in Niedersachsen. Zur Erinnerung: Die Staatsverschuldung in Niedersachsen war in den 90er-Jahren unter rot-grünen Landesregierungen in gigantische Höhen gewachsen. Der Unterrichtsausfall an Niedersächsischen Schulen unter rot-grüner Verantwortung war ebenfalls extrem hoch.

Wir lehnen die von der SPD für den Zeitraum nach der Wahl 2013 angekündigten Steuererhöhungen ab. Diese lassen sich vermeiden, sofern man die Ausgabenseite im Griff behält und Abstand nimmt von ideologisch geprägten Experimenten.

Übrigens: Ich halte die rot-grüne Grundsteuererhöhung um 11% oder 13% in der Stadt Hannover für unsozial, weil sie insbesondere die Bürger mit einem geringen oder mittleren Einkommen besonders hart trifft. Der Versuch von OB Weil (SPD) diese Steuererhöhung als „Bildungssoli“ zu verkaufen, ist einerseits rethorisch bestechend: Wer will sich schon gegen Investitionen in die Hannovers Schulen stellen?

Auf der anderen Seite weiß gerade ein ehemaliger Stadtkämmerer und heutiger Oberbürgermeister, dass es keine direkte Verknüpfung zwischen den Grundsteuereinnahmen und den Ausgaben für Hannovers Schulen gibt. Neben Steuereinnahmen müssen also alle Ausgaben betrachtet werden. Bei den geplanten Ausgaben ist vor allem der von den Grünen geforderte Rückbau des Cityrings von 6 auf 4 Fahrspuren eine völlig unnötige Maßnahme, bei der Geld für die Zerstörung einer intakten und im Berufsverkehr benötigte Straße herausgeworfen würde. Als Ratsfrau und Mitglied im Bauausschuss der Landeshauptstadt Hannover lehne ich den teuren Rückbau des Cityrings ab.

Diese Ausgaben kann man also sofort streichen. Die eingesparten Mittel wären dann als „Bildungssoli“ direkt einsetzbar. Die Erhöhung der Grundsteuer als „Bildungssoli“ ist daher verzichtbar, die Begründung schlichtweg unsinnig.

Lassen Sie uns 2012 darüber reden, welche gesellschaftlichen Fragestellungen bestehen und was die besten Lösungen sind. Das ist überzeugender als Kampagnen gegen Personen.

Ihre Georgia Jeschke, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Herrenhausen-Stöcken

Wir kümmern uns um Sie!